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Konkrete Utopie erkundet by
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Troestler.info/ShorT_StoR-Age
Hier : Wenn der Paketmann nicht mehr klingelt.
Was der Gerichtsvollzieher bringt.
Einfuehrung eines Sozialticket per Gerichtsvollzieher
im HSK Hochsauerlandkreis
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Mehr zu begluecken als andere gilt im Kommunismus als Nerz der Normen. Und in seinen modernen Varianten des "Ueberholens" bislang als sozialdemokratisch vertrauter Muster geht er auch gern mal in die Breite. Weitet den Kreis der Beglueckten aus, so dass fuer den Empfangscode der Adressaten solcher Zuwendung neue Definitionen faellig werden. 
So geschah es im Sauerland denn auch mit dem Sozialticket.
Weil die Kernkundschaft des Hartz IV-Reservoirs ausgeschoepft, bereits hinreichend bearbeitet erschien, sollte der Kreis der Beguenstigten um einige Sozialmilieus erweitert werden. 
Als Kriterium fuer das Fahren auf Subventionierter Monatskarte stand nun per Antrag an den Kreistag des HSK jene Grenze an Cashzufluss auf der Tagesordnung, unter der Gerichtsvollzieher bei der Abnahme vom Offenbarungseid dem Schuldner nicht weiter in die Tasche greifen duerfen.
Zwar erteilte die absolute Mehrheit der Abgeordneten in des Kreistages Sozialausschuss derlei Begehrlichkeiten wie von in strikter Friedrich Merz ~ Manier erzogenen Unionisten nicht anders zu erwarten ein allgemeines Vollzugsverbot.
Liess gar Gutachten erstellen um das ganze darauf dann als zu teuer befinden zu koennen, wobei wir die Frage nach der inneren Logik dieser Gutachten an dieser Stelle erstmal ausklammern wollen. Und schenkte so mit sicherer 52% - Mehrheit gewappnet der verwaltungs : praktischen Eigenart des Antrages keinerlei weitere Aufmerksamkeit mehr.  
Denn wie saehe ein solcher Huerdenlauf des Ticketkaufes konkret aus, den jemand zu bewaeltigen haette, wenn Einkommen unterhalb des Pfaendungsfreibetrages als Voraussetzung fuer den Zugang zum Sozialticket nachzuweisen waere?  
Bislang ist der Gerichtsvollzieher in Deutschland der einzige, der berechtigt ist, diese Grenzlinie erzielter Einkommen festzustellen.
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Er ist zu solcher Pruefung sogar verpflichtet sobald er einem saeumigen
Schuldner jene "Eidesstattliche Versicherung" ueber seine geldlichen Gewohnheiten abknoepft, die frueher "Offenbarungseid" genannt wurde.  
Der Schuldner wiederum garantiert die Richtigkeit getroffener Feststellungen, indem er mit seinem Eid haftet.
Stellt sich das Beschworene irgendwann als fehlerhaft heraus, landet er mit sechs Monaten Mindeststrafe bedroht im Kittchen. Ergaenzend kann der Gerichtsvollzieher recht umfassend in des Schuldners Angelegenheiten herum schnueffeln wenn ihm danach zumute ist. 
Um an ein solches auf dem PfaendungsFreibetrag basierendes Sozialticket zu gelangen, muesste die Kassiererin von mehr als nur der Stuetze nach SGB II oder XII nach diesem Modell also erstmal einen freiwilligen Offenbarungseid beantragen. 
Solches ist in den Gesetzen mangels Andrang zwar bislang nirgends vorgesehen, allerdings auch nicht direkt verboten. 
Nachdem dieser Antrag nebst Voranschlag bei der entsprechenden Fachstelle im Amtsgericht eingegangen ist, bekommt sie nach dort ueblicher Reifung der Angelegenheit durch Rotierenlassen der Akte eine Vorabrechnung fuer die beantragte Dienstleistung. 
Ist dieser Betrag bei der Gerichtskasse eingegangen, darf sich die Kassiererin unter den in ihrem Gerichtsbezirk zugelassenen Gerichtsvollziehern einen ihr geeignet erscheinenden aussuchen. Bittet um Erteilung eines Termins am heimischen Herd, im Private Equity Chapter einer Bank oder im Buero des Vollstreckers. 
Angesichts der zu erwartenden Flut derartiger Anfragen wuerde sie unter Hochrechnung derzeit ueblicher Fristen im Vollstreckungs- Gewerbe dann in etwa dreieinhalb Jahren zur Abgabe des nie ganz risikolosen Schwures vorgeladen. 
Anschliessend gaebe es das Sozialticket dann ganz problemlos beim Sachbearbeiter oder als Abo von der Busfirma Ruhr Lippe Gesellschaft [RLG] - Je nach Modell.
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 ================ 1st site_pub: 02.06.2010 ================

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